Dieter Nohlen und Mario Kölling: Spanien. Wirtschaft – Gesellschaft – Politik

Das beste und aktuellste Spanien-Vademecum, das derzeit auf Deutsch zu haben ist

Rezension von Knud Böhle | 17.08.2020

Neuauflagen werden höchst selten rezensiert. Das ist vor allem dann schade, wenn relevante Werke vollständig überarbeitet und aktualisiert wurden. Genau das ist hier der Fall, bei dem von Dieter Nohlen und Mario Kölling verfassten Studienbuch „Spanien. Wirtschaft – Gesellschaft – Politik“. Die erste Auflage war 1992 (Nohlen/Hildenbrand) erschienen, die zweite 2004 (Nohlen/Hildenbrand). Die Zuspitzung des Katalonienkonflikts, die Banken- und Wirtschaftskrise und ihre Folgen etwa für die Parteienlandschaft sowie weitere Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft haben eine grundlegende Überarbeitung nahegelegt. Die vorliegende dritte Auflage des Werks berücksichtigt insbesondere die Zeit von 2004 (Regierung Zapatero) bis 2019 (Regierung Sánchez). Der Januar 2020, als die erste Koalitionsregierung auf nationaler Ebene von PSOE und Unidas Podemos gebildet wurde, dürfte recht genau auch den Redaktionsschluss der Veröffentlichung markieren.

Das Buch will, wie es im Vorwort heißt: „[…] zuallererst über Spanien informieren. Die Entwicklungen in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft werden quellennah und gestützt auf verlässliches statistisches Datenmaterial dargestellt. Vergleiche mit anderen europäischen Ländern – insbesondere mit der Bundesrepublik Deutschland – helfen, die Entwicklungen einzuschätzen“ (S. XI-XII).

Das Buch teilt sich in vier große Teile mit Kapiteln und Unterkapiteln. Teil I: Spanien im Profil weist die Kapitel Geografie, Bevölkerung, Politische Geschichte und Politische Kultur aus. Teil II: Wirtschaft ist unterteilt in Wirtschaftliche Entwicklung, Wirtschaftsstruktur, Staat und Wirtschaft, regionale Wirtschaftsstruktur sowie Weltwirtschaftliche Integration. Teil III: Gesellschaft behandelt Sozialstruktur, Bildungssystem, Arbeitsbeziehungen, Interessensgruppen, Katholische Kirche, Militär, die politische Elite und die Massenmedien. Im letzten Teil IV: Politik werden der Zentralstaat, die Autonomen Gemeinschaften, die Lokale Selbstverwaltung, Parteien und Parteiensystem, Wahlen und Volksabstimmungen, Formen politischer Partizipation und einzelne Politikfelder behandelt (Institutionenpolitik, Innenpolitik, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Gender- und Gleichstellungspolitik, Jugendpolitik, Umweltpolitik sowie Außen- und Europapolitik). Hinter der Überschrift Institutionenpolitik verbirgt sich übrigens ein Aufriss der Beziehungen zwischen Zentralstaat und Autonomen Gemeinschaften, wobei der Katalonienkonflikt breiten Raum einnimmt. Das Vorwort und das detaillierte Inhaltsverzeichnis lassen sich kostenlos im Internet einsehen.

In dieser kurzen Besprechung des ca. 550 Seiten starken Buches soll nicht auf einzelne Kapitel inhaltlich eingegangen werden. Allgemein gesprochen ist der Stil der Autoren, beide Politikwissenschaftler, wie zu erwarten, wissenschaftlich neutral. Aber das bedeutet weder „unkritisch“ noch „werturteilsfrei“. Der normative Maßstab, der der Darstellung zugrunde liegt, ist offenkundig eine Vorstellung bzw. ein Modell funktionierender Demokratie.

In dem Kapitel zur politischen Kultur in Spanien wird deutliche Kritik laut an der schon säkular zu nennenden Korruption und an der Schwierigkeit, Konsense, Kooperationen oder Koalitionen auf politischer Ebene zustande zu bringen. In diesem Zusammenhang wird auch die verbreitete Neigung zu einem dualistischen und maximalistischen politischen Denken gesehen. Durchaus kritisch (und vermutlich auch mit Bedauern) stellen die Autoren fest, dass sich der Politikstil vor allem seit der Parlamentswahl vom März 2000, die dem Partido Popular unter José María Aznar eine absolute Mehrheit bescherte, radikal geändert hat. Die Kompromiss- und Kooperationsbereitschaft der Transition, die die Nach-Franco-Zeit bis dahin noch gekennzeichnet hatte, wurde aufgekündigt und seitdem bestimmen Polarisierung, Dualismen und Maximalforderungen verstärkt die Tagesordnung (vgl. S. 66). Das ist auch insofern ein interessanter Gedanke als nicht alle Schwächen des politischen Systems und die heutigen politischen Konflikte einfach dem langen Schatten Francos oder den Mängeln der Verfassung von 1978 angelastet werden können, sondern als Folge einer bewussten Preisgabe des bereits erreichten Niveaus an demokratischer Kultur zu sehen sind.

Das Meiste an dem Buch ist gut gelungen. Es gefallen nicht nur die Vergleiche mit der Bundesrepublik Deutschland, die sogar noch verstärkt werden könnten. Gerade in den Kapiteln, die sich mit dem spanischen Autonomiestaat befassen, erleichtern die Hinweise auf die Unterschiede zwischen bundesrepublikanischem föderalen System und spanischem Autonomiestaat das Verständnis des spanischen Systems erheblich. Positiv herauszustellen ist außerdem der Vergleich der unterschiedlichen materiellen Politiken von PP- und PSOE-Regierungen. Zu schätzen sind auch die Rückblicke auf die spanische Geschichte, da wo sie nötig sind, um die gegenwärtige Situation besser zu verstehen.

Wichtig und informativ ist auch die gelegentliche Demontage eingebürgerter Klischees. So werde etwa die Bedeutung des Königs für die erfolgreiche Transition oft übertrieben und die Leistung von Adolfo Suárez unterschätzt: „Späterhin wurde irrigerweise der Beitrag des Königs Juan Carlos I in den Mittelpunkt von Erklärungen des erfolgreichen Übergangs zur Demokratie gerückt.“ In Wirklichkeit gab der König „zu Beginn der Transition eher eine in der Öffentlichkeit belächelte Figur ab“ (S. 44f). Ein anderes Beispiel ist die Unterschätzung der Bedeutung der Regionalparteien für die Politik auf Ebene des Zentralstaats. Es „werde viel zu wenig wahrgenommen, welch starken Einfluss die peripheren nacionalidades auf die nationale Politik genommen haben“ (S. 464), weil ihre Mitwirkung für die Abstützung von Regierungen der PSOE oder der PP in Ermanglung sogenannter Scharnierparteien häufig benötigt wurde.

Freilich gibt es immer etwas zu kritisieren: nicht alle Kapitel sind gleich gelungen; nicht jede Aussage muss man teilen (etwa die Einschätzung von Podemos als „linksextrem“, S. 399); manche Themen wie die Judikative oder den baskischen Konflikt wünschte man sich ausführlicher behandelt, aber man darf ja nicht vergessen, dass es sich hier um ein Lehr- Studien- und Nachschlagewerk handelt. In seiner Gesamtheit ist es unbestreitbar das beste und aktuellste Spanien-Vademecum, das derzeit auf Deutsch zu haben ist.

Dieter Nohlen, Mario Kölling: Spanien. Wirtschaft – Gesellschaft – Politik. Wiesbaden: Springer VS 2020, 3. Auflage, 548 S., ISBN: 978-3-658-27637-9 B

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