Der neueste Versuch, die Defizite der spanischen Demokratie aufzuzeigen, krankt an mangelnder journalistischer Sorgfalt

Rezension von Knud Böhle | 06.07.2020 (einige Typos am 27.7.2020 korrigiert)

Ein journalistisch gut geschriebenes, leicht lesbares Sachbuch, das einem breiteren Publikum die gegenwärtigen politischen Defizite und Probleme der spanischen Demokratie mit Rückgriff auf die Erbschaft des Franquismus erläuterte, wäre eine gute Sache. Genau das scheint der im März dieses Jahres erschienene Titel: „Francos langer Schatten. Diktatur und Demokratie in Spanien“ zu versprechen.

Der Autor, Hannes Bahrmann, setzt bei der Vorgeschichte des Spanischen Bürgerkriegs ein, behandelt kursorisch das Kriegsgeschehen und widmet sich dann ausführlicher der Entwicklung der Franco-Diktatur nach 1939 mit Akzentsetzungen bei der Diskriminierung, Ausgrenzung und systematischen Repression der „Verlierer“ und beim antifranquistischen Widerstand. Des Weiteren werden der wirtschaftliche Aufschwung Spaniens in den 60er Jahren (dank Auslandsinvestitionen, Rücksendungen der Arbeitsemigranten, der Tourismusindustrie, des Baubooms) sowie anschließend der Niedergang der Diktatur skizziert. Es folgt ein Abriss der Transición, also des Übergangs von der Diktatur zu einer parlamentarischen Demokratie. Mit dem gescheiterten Putschversuch vom 23. Februar 1981 und dem Wahlsieg der Sozialisten (der PSOE, dem Partido Socialista Obrero Español) 1982 gilt nach verbreiteter Lesart diese Übergangsphase als beendet. Die zwischen Franquisten und Anti-Franquisten „paktierte Demokratie“ schloss einen „Pakt des Vergessens“ ein.

Tatsächlich, wie Bahrmann plausibel machen kann, sind einige Grundübel franquistischer Herrschaft noch lange nicht überwunden: das endemische Übel der Korruption grassiert weiter und erfasst nicht nur den rechten Partido Popular (PP), sondern auch den PSOE und weitere Parteien. Mit der Korruption einher geht ein zweites Übel, nämlich der ausgeprägte Wunsch vieler Personen in führenden Positionen, sich zu bereichern. Dies galt schon für den Diktator und seine Familie, gilt weiter für Politiker unterschiedlichster Couleur, aber auch für die Königsfamilie. So sei der König Juan Carlos I nicht zuletzt wegen seiner guten Beziehungen zum saudischen Königshaus bereits vor seiner Abdankung zum Milliardär geworden. Bahrmann: „Mit jedem Supertanker, der zwischen 1,4 und 1,6 Millionen Fässer transportierte, erhöhte sich das Vermögen des Monarchen um etwa zwei Millionen Dollar“ (S. 222). Angemerkt sei, dass die Korruptionsanfälligkeit durchaus noch weiter zurückreichende Wurzeln hat.

Der fehlende politische Wille, die Vergangenheit aufzuarbeiten, also den im Bürgerkrieg von beiden Seiten begangenen Verbrechen, und den unter der Diktatur von franquistischer Seite begangenen politischen und staatsterroristschen Verbrechen nachzugehen, nützt und schützt nach dem Tod Francos vor allem seine Anhänger und Mittäter. Dieser Missstand wird von Bahrmann ausführlich behandelt. Mit dem Amnestiegesetz von 1977 wurde der „Pakt des Vergessens“ quasi formalisiert. An dem Tabu wurde erst mit der Jahrtausendwende gerüttelt. Damals wurde mit der Exhumierung der in Massengräbern verscharrten Ermordeten durch Angehörige und zivilgesellschaftliche Vereinigungen (insbesondere dem Verein zur Wiedererlangung der Historischen Erinnerung, ARMH) begonnen. Parallel dazu gewann eine juristische Neubewertung an Boden, wonach die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht durch ein Amnestiegesetz ausgehebelt werden könne. Die Erfahrung des Ermittlungsrichters Baltazar Garzón, der Anklage gegen Franco und 44 Mitverschwörer erhoben hatte, dann aber deshalb selbst wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank landete und von seinem Amt suspendiert wurde, zeigt die wirksame Schutzfunktion des Amnestiegesetzes für Franquisten. Die mangelhafte staatliche Unterstützung bei den Bemühungen, die Massengräber zu lokalisieren, die Toten zu identifizieren und würdig zu bestatten, zeigt wie sich die wechselnden Regierungen selbst mit einer humanitären Selbstverständlichkeit schwer tun. In der Tat: beide Vorgänge sind keine Ruhmesblätter der spanischen Demokratie.

Dennoch ist dem apodiktischen Urteil des Autors über die spanische Demokratie energisch zu widersprechen, wenn es heißt: „Die Demokratie in Spanien steht auf dem Fundament der faschistischen Diktatur. Der alte Apparat der Diktatur wurde nie angetastet“ (S. 268). Hier werden die mehr oder weniger gut funktionierenden demokratischen Institutionen in Spanien schlicht ausgeblendet. Selbst die harten juristischen Urteile in vielen Korruptionsfällen kommen nicht als Fortschritte gegenüber der Zeit der Diktatur in den Blick. Immerhin brachte die nachgewiesene illegale Parteienfinanzierung der Partido Popular 2018 das Ende der damaligen PP-Regierung; auch wurde die Korruption im Königshaus geahndet. Iñaki Urdangarin, Schwiegersohn von Juan Carlos I, wurde wegen Korruption zu einer langjährigen Haftstrafe und einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt.

Es ist nicht allein der einseitige Blick auf die Demokratie in Spanien, der unangenehm auffällt. Dazu kommen journalistische Mängel, die das Lesen vermiesen. Zwar kann dem Buch bescheinigt werden, dass es viele wissenswerte Details und interessante Anekdoten enthält, an manchen Stellen geht die Nähe zum Stil der Regenbogenpresse jedoch zu weit, wenn etwa der Aufstieg eines der entscheidenden Reformpolitiker der Diktatur in den 60er-Jahren, Laureano López Rodó, auf die Dankbarkeit Carrero Blancos, des damaligen Leiters der Staatskanzlei, zurückgeführt wird, dem besagter López Rodó in einer Ehekrise geholfen haben soll (S. 138), oder wenn die den König Juan Carlos I belastenden Äußerungen von Corinna zu Sayn-Wittgenstein motivisch darauf zurückgeführt werden, dass er ihr die Ehe versprochen haben soll.

Zu den Schwachstellen des Buches zählen auch einige Falschinformationen, die leicht durch etwas Recherche hätten vermieden werden können. Zum Beispiel wird behauptet, die Spanier hätten den Staatsstreich vom 23. Februar 1981 live im Fernsehen verfolgen können (S. 191). Dem war aber nicht so. Erst einen Tag später wurde die Aufzeichnung des Putschversuchs ausgestrahlt. An anderer Stelle wird behauptet, Jorge Semprun habe sich nach seinem Ausschluss aus der Kommunistischen Partei Spaniens (1964) „ausschließlich seiner Arbeit als Schriftsteller“ gewidmet (S. 153). Dass Semprun zwischen 1988 und 1991 Minister in einer Regierung von Felipe González war, wird ignoriert.

Leichter Unmut kommt auf, wenn zu lesen ist, dass der bekannte spanische Forensiker, Francisco Etxeberria, der seinen Sachverstand auch bei der Exhumierung von Bürgerkriegsopfern einbringt, nachgewiesen habe, dass Salvador Allende von Pinochet-Leuten ermordet worden sei (S. 258). Das Gegenteil ist der Fall: die Kommission internationaler Experten, der Etxeberria angehörte, bestätigte die Suizid-These. Unverständlich bleibt auch, warum der Oberste Rat für wissenschaftliche Forschung, CSIC, der nach dem Bürgerkrieg eingerichtet wurde, als „Wissenschaftsrat des Ordens“, also des Opus Dei, vorgestellt wird (S. 140). Auch das ist nicht richtig: Die Institution war beim Erziehungsminister angesiedelt, der gleichzeitig Präsident des Rates war, aber selbst nicht dem Opus Dei angehörte. Dass der Einfluss des Opus Dei auf diese Institution beträchtlich war, steht auf einem anderen Blatt.

Mangelnde Sorgfalt zeigt sich auch im Umgang mit Namen: so wird uns Laureano Cerrada Santos, ein Urgestein des anarchistischen Gewerkschaftsverbundes CNT (Confederación Nacional del Trabajo) und unermüdlicher Widerstandskämpfer als „Unternehmer Laureano Cerrado Santos“ (S. 105)vorgestellt; aus der argentinischen Richterin Frau María Servini de Cubría, die internationale Haftbefehle wegen in Spanien begangener Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausstellte, wird unversehens Frau Salvini (S. 251), aus Papst Paul VI, der wegen der Todesurteile im Prozess von Burgos bei Franco intervenierte, wird kurzerhand Pius VI (S. 157). Genug davon.

Kurzum: Das Buch ist leicht verständlich geschrieben. Wissenschaftlich ist es nicht, will es nicht und muss es auch nicht sein. Leider ist es als Sachbuch wegen seiner journalistischen Mängel nicht wirklich gelungen: zu wenig Belege, eine unverständliche Vernachlässigung der funktionierenden demokratischen Strukturen und Kräfte, zu viele Ungenauigkeiten und Fehler im Text. Das ist schade, weil mit mehr Sorgfalt des Autors bei der Recherche, einem verlässlichen Anmerkungsapparat und einem professionellen Lektorat ein deutlich besseres Ergebnis hätte erzielt werden können. Solch zusätzlichen Aufwand, wollte offenbar niemand treiben.

Hannes Bahrmann: Francos langer Schatten. Diktatur und Demokratie in Spanien. Ch. Links Verlag, Berlin 2020, ISBN 978-3-96289-077-3